der
de Oliveira Brinkhoff & Berners Psychokit GbR
Langenhagen 18d
33617 Bielefeld
- Allgemeines
- Die Psychokit Plattform ist eine von der de Oliveira Brinkhoff & Berners Psychokit GbR bereitgestellte Online-Plattform für den Erwerb von digitalen psychotherapeutischen Arbeitsmaterialien. Auf der Psychokit Plattform bieten Autor*innen („Du“ oder „Autor*innen“) ihre Leistungen gegenüber interessierten Kund*innen an. Die de Oliveira Brinkhoff & Berners Psychokit GbR und der/die Autor*in werden nachfolgend gemeinsam auch „Parteien“ genannt.
- Diese Psychokit Autor*innen AGB (nachfolgend auch „Autor*innen AGB“) regeln die grundlegenden rechtlichen Beziehungen der Parteien zueinander und finden Anwendung, wenn die Parteien im Rahmen einer gesonderten Vereinbarung, die bspw. über die vom/von der Autor*in durchlaufende Registrierung oder ein vom/von der Autor*in angenommenes Angebot bzw. über ein zwischen den Parteien verhandelten Vertrag einen „Autor*innen Vertrag“ abschließen. Der auf Basis einer solchen Vereinbarung zustande gekommene Autor*innen Vertrag besteht folglich aus der jeweiligen Vereinbarung und diesen Autor*innen AGB. Sämtliche Regelungen, die in der gesonderten Vereinbarung gemacht werden, gehen den Regelungen dieser Autor*innen AGB vor.
- Der Autor*innen Vertrag gilt im Hinblick auf unsere Dir gegenüber erbrachten Leistungen ausschließlich. Abweichende Geschäftsbedingungen des/der Autor*in gelten uns gegenüber nicht und werden daher nicht Vertragsbestandteil. Der Geltung derartiger Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Der Vorrang individueller Vereinbarungen der Parteien vor dem Autor*innen Vertrag bleibt davon unberührt.
- Die Plattform steht ausschließlich solchen Autor*innen zur Verfügung, die ihre Leistung in Ausübung ihrer unternehmerischen Tätigkeit und damit als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB, als Freiberufler*in, Gewerbetreibende*r, als Körperschaften des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtlichen Sondervermögen anbieten.
- Leistungspflichten
- Wir bieten mit unserer „Psychokit Plattform“ eine Plattform (nachfolgend auch „Plattform“) für den Verkauf Deiner Leistungen als Autor*in. Deine Leistungen sind hierbei insbesondere das Angebot von digitalen psychotherapeutischen Arbeitsmaterialien, wie z.B. Arbeitsblättern für die Therapie, Therapiekarten oder auch Hilfsmitteln zur Praxisorganisation. (nachfolgend zusammengefasst auch „Autor*innen Materialien“).
- Dir gegenüber erbringen wir Plattform Leistungen, wie insbesondere die Bereitstellung unserer Plattform als technische Umgebung zur Ausstellung Deiner Autor*innen Materialien, das Zustandekommens eines Vertrages über die Inanspruchnahme Deiner Autor*innen Materialien durch unsere Kund*innen sowie die Abwicklung des gesamten Zahlungs-, Verwaltungs- und etwaigen Stornierungsprozesses (nachfolgend auch „Plattform Leistungen“).
- Wir übernehmen, sofern vereinbart, zudem in Bezug auf die Erbringung unserer Plattform Leistungen Marketingmaßnahmen, wie etwa die Bewerbung Deiner Autor*innen Materialien On- und Offline (nachfolgend „Marketingmaßnahmen“).
- Wir übernehmen, sofern vereinbart, zudem in Bezug auf die Erbringung unserer Plattform Leistungen gegenüber Dir und Deinen Kund*innen Supportmaßnahmen via E-Mail in dem für uns möglichen Umfang. Hierbei nehmen wir während der üblichen Geschäftszeiten (in der Regel täglich zwischen 9 und 17 Uhr) E-Mails entgegen. Diese beantworten wir in der Regel innerhalb von 3 Werktagen bzw. leiten diese weiter zur entsprechenden Klärung.
- Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, entsteht das Vertragsverhältnis über die Inanspruchnahme Deiner Autor*innen Materialien unmittelbar zwischen uns und dem Kund*innen direkt. Insofern fungiert die Psychokit Plattform sowohl als technische Umgebung zur Präsentation Deiner Autor*innen Materialien als auch als technische Plattform zum Zustandekommen der Verträge zwischen Kund*innen und uns über Deine Autor*innen Materialien. Aus diesem Grunde erwerben wir Deine Autor*innen Materialien gem. den Regelungen dieser Autor*innen AGB vorab von Dir, um sie anschließend an unsere Kund*innen weiterzuverkaufen. Du wirst daher nicht Vertragspartner von Verträgen, die direkt zwischen uns und unseren Kund*innen geschlossen werden.
- Mit dem Wirksamwerden dieser Autor*innen AGB erklärst Du Dich ebenfalls mit der Art und Weise des Zustandekommens der Verträge zwischen uns und den Kund*innen einverstanden. Das Zustandekommen dieser Verträge zwischen uns und den Kund*innen richtet sich u.a. nach unseren Psychokit Plattform Nutzungsbedingungen. Die Psychokit Plattform Nutzungsbedingungen werden damit unmittelbarer Bestandteil unserer Vertragsbeziehung zu Dir. Bitte informiere Dich daher genau über den (technischen) Ablauf der Plattform sowie dem Zustandekommen und der Abwicklung von Verträgen zwischen uns und den Kund*innen sowie den hieraus hervorgehenden Rechten und Pflichten. Weitere Erläuterungen hierzu sind in unseren Psychokit Plattform Nutzungsbedingungen zu finden, welche unter https://psychokit.com/nutzungsbedingungen/ abrufbar sind bzw. die wir Dir gerne bei Bedarf zur Verfügung stellen.
- Anforderungen an Deine Listung bei Psychokit
- Auf unserer Plattform werden nur Leistungen vermittelt und Autor*innen gelistet, die unsere Anforderungen erfüllen. Diese Anforderungen haben wir unten in den Psychokit Autor*in Guidelines festgehalten. Wir behalten uns vor, diese Anforderungen anzupassen, sofern dies objektiv oder zur Gewährleistung von verkehrsüblichen Sicherheits- und Qualitätsstandards erforderlich ist.
- Psychokit Autor*in Guidelines:
- Du bist verpflichtet, Deinen Auftritt in Deinem Autor*innen Profil auf der Psychokit Plattform dauerhaft aktuell gemäß den Anforderungen an Inhalt, Zuordnung, Vollständigkeit, Bilder & Layout zu erstellen und instand zu halten. Hierfür hast Du die notwendigen Informationen und Dateien, sofern technisch möglich, eigenständig in Dein Autor*innen Profil einzutragen und uns diese anderenfalls auf unsere entsprechende Anfrage hin zur Eintragung zu übermitteln.
- Du hast eine Beschreibung Deiner Autor*innen Materialien inkl. Quellenangaben in deutscher und (nach Absprache) in englischer Sprache mitzuliefern. Diese Leistungsbeschreibung hat eine für den Kund*innen einfach verständliche und gut nachvollziehbare Beschreibung der Zusammensetzung und Bestandteile Deiner Autor*innen Materialien zu enthalten.
- Du hast, sofern vorhanden und in Bezug auf Deine Autor*innen Materialien gesetzlich vorgeschrieben, einen Nachweis der Zertifizierung Deiner Autor*innen Materialien in deutscher und (nach Absprache) in englischer Sprache, in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen.
- Du hast sämtliche gesetzlich und behördlich erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen, die für den Betrieb oder Vertrieb Deiner Autor*innen Materialien notwendig oder sinnvoll sind, auf eigene Kosten einzuholen und auf Nachfrage vorzuweisen.
- Du trägst die Verantwortung dafür, dass Deine Autor*innen Materialien inhaltlich korrekt, fachlich richtig sind und stets dem aktuellen Stand der Wissenschaft sowie den berufspraktischen Standards entsprechen.
- Du darfst in Deinem Autor*innen Profil auf der Psychokit Plattform gern auf Deine eigene Webseite verweisen. Hierbei darfst Du jedoch keine Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Leistungen machen oder Kund*innen auffordern, Dich außerhalb der Plattform zu kontaktieren und Dein Autor*innen Material zu erwerben. Das Angebot Deiner Leistungen außerhalb der Psychokit Plattform ist Dir natürlich gestattet. Insoweit besteht keine Exklusivitätsverpflichtung.
- Du hast sämtliche heilmittelwerberechtlichen Vorschriften gemäß dem Heilmittelwerbegesetz in Bezug auf Deine Autor*innen Materialien einzuhalten. Insbesondere dürfen in Beschreibungen, Werbetexten und sonstigen Materialien keine garantierten Heil‑ oder Erfolgsversprechen, irreführenden Superlative oder Patient*innen‑Erfahrungsberichte enthalten sein. Alle therapeutischen Wirk‑ und Nutzenangaben in Bezug auf Deine Autor*innen Materialien müssen dem aktuellen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse entsprechen.
- Du wirst keine unaufgeforderten oder unbefugten Anzeigen, Werbematerialien, unerwünschten oder Spam-Nachrichten oder sonstigen Aufforderungen (kommerzieller oder anderer Art) im Rahmen Deiner Autor*innen Materialien für die Kund*innen posten oder an diese übermitteln.
- Bei allen Autor*innen Materialien, deren Hochladen und deren Darstellung auf der Psychokit Plattform hast Du des Weiteren insbesondere die folgenden Bestimmungen im Hinblick auf urheberrechtlich geschützte Werke, insbesondere in Bezug auf verwendete Bilder, Videos, Texte sowie deren Inhalt, Layout und Format (nachfolgend zusammen auch „Content“), zu beachten bzw. uns gegenüber einzuräumen:
- Du hältst in Bezug auf Deinen Content zu jeder Zeit unsere Urheberrechts- und Qualitätsrichtlinie ein, die unter folgendem Link abrufbar ist: https://psychokit.com/unser-leitfaden/
- Du bist der Eigentümer Deines Contents bzw. verfügst über alle diesbezüglich erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen, Genehmigungen und Vollmachten, um uns im Einklang mit dem Autor*innen Vertrag zur Nutzung Contents zu ermächtigen.
- Du räumst uns das Recht ein, Deinen Content nach unserem freiem Ermessen, in identischer Form, im Rahmen der Funktionsweise unserer Plattform zu nutzen, zu analysieren, auszuwerten, über unsere Plattform zu verwerten, zu vermarkten und unseren Kund*innen ein entgeltliches oder unentgeltliches Nutzungsrecht hieran einräumen.
- Mit dem Hochladen bzw. mit der Darstellung des Contents räumst Du uns das unterlizenzierbare und übertragbare, nicht ausschließliche, räumlich unbeschränkte Recht ein, Deinen Content zu dem vorgenannten genannten Zweck vollständig oder teilweise, einzeln oder zusammen mit anderen Inhalten, in den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen uns und den Kund*innen bekannten Nutzungsarten, in jeder denkbaren Form und in allen Medien und Formaten, auch für Werbezwecke zu nutzen.
- Du räumst uns weiterhin das Recht ein, Deinen Content zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen sowie sonstwie öffentlich wiederzugeben.
- Du räumst uns das Recht ein, Deinen Content Leistungen gegenüber Kund*innen nach unserem eigenen Ermessen mit verschiedenen Lizenztypen und unterschiedlichen Preisen anzubieten. Hierbei hast Du die Möglichkeit, den Preis einer Einzellizenz für Deine Autor*innen Materialien festzulegen. Alle weiteren Preise werden uns abhängig vom Preis der Einzellizenz festgelegt.
- Wir sind berechtigt, Deinen Content in technisch erforderlichen Umfang zu konvertieren (z. B. Dateityp, Auflösung) und aus den hochgeladenen Autor*innen Materialien Vorschaubilder zu generieren oder mit Wasserzeichen zu versehen, sofern der Inhalt dadurch nicht beeinträchtigt wird.
- Der von Dir hochgeladene Content verletzt oder beeinträchtigt in keinem Fall die geistigen Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter.
- Du wirst keinen unangemessenen, beleidigenden, rassistischen, aufhetzenden, sexistischen, pornografischen, falschen, irreführenden, fehlerhaften, rechtsverletzenden, diffamierenden oder verleumderischen Content hochladen oder anderweitig im Zusammenhang mit unserer Plattform veröffentlichen.
- Folgendes gilt in Bezug auf Dich als Autor*in:
- Du bist selbstständig und allein verantwortlich für die ordnungsgemäße steuerliche Beurteilung und Behandlung der von Dir über unsere Plattform angebotenen Autor*innen Materialien und die daraufhin zwischen Dir und den Kund*innen zustande gekommenen Verträge;
- Dir steht es frei, für andere Auftraggeber tätig zu werden. Unserer vorherigen Zustimmung bedarf es hierfür nicht.
- Wir sind berechtigt, nach Angabe von legitimen Gründen den Verkauf Deiner Autor*innen Materialien über unsere Plattform abzulehnen und Dich als Autor*in zu sperren oder auszuschließen bzw. den Autor*innen Vertrag außerordentlich zu kündigen, sollten wir wiederholte Beschwerden über Dich erhalten oder sollten die Vorgaben aus dem Autor*innen Vertrag, sonstige durch uns kommunizierte Anforderungen oder die Einhaltung gesetzlicher Regelungen wiederholt durch Dich missachtet werden. Hierüber werden wir Dich jeweils unverzüglich informieren und Dir Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Vor einer vollständigen Sperrung oder einem vollständigen Ausschluss werden wir Dich angemessene Zeit vorab hierüber unter Angabe entsprechender Gründe informieren. Sofern Du den Grund, der zur Ablehnung, Sperrung oder zum Ausschluss geführt hat, beseitigst, werden wir eine Wiederaufnahme Deiner Autor*innen Materialien auf unserer Plattform prüfen.
- Security & Quality Check
- Wir sind berechtigt, vor oder während der Bereitstellung von Autor*innen Materialien auf der Psychokit Plattform einen Security & Quality Check über Dich und Deine Autor*innen Materialien durchzuführen. Dieser wird entweder durch uns selbst, oder durch einen von uns beauftragten Dritten vorgenommen, der vollumfänglich zur Verschwiegenheit verpflichtet wird.
- Der Security & Quality Check bezieht sich auf die Geeignetheit Deiner Autor*innen Materialien für die von der Psychokit Plattform angesprochenen Zielgruppe und die Qualität Deiner Autor*innen Materialien. Wir überprüfen hierbei insbesondere Deine Bonität, Deine Zuverlässigkeit sowie die bisherige Kund*innenzufriedenheit.
- Sollten wir bei diesem Security & Quality Check feststellen, dass Du den Ansprüchen der Psychokit Plattform nicht gerecht wirst, können wir den Abschluss des Autor*in Vertrages verweigern oder es gilt die Rechtsfolge der Ziff. 3 Abs. 3.
- Registrierung & Nutzung
- Zur Nutzung der Psychokit Plattform zum Verkauf Deiner Autor*innen Materialien ist eine einmalige Registrierung als Autor*in erforderlich. Mit dem Klick auf den entsprechenden Button (bspw. „Registrieren„) gibst Du uns gegenüber einen rechtlich verbindlichen Antrag zum Abschluss des Autor*innen Vertrages zu den Konditionen der Autor*innen AGB ab. Wenn Du diese Registrierung für ein Unternehmen oder eine sonstige Organisation, eine Personengesellschaft oder eine juristische Person vornimmst, sicherst Du zu, dass Du berechtigt bist, diese rechtlich zu vertreten und zu verpflichten. Dein Antrag wird von uns nach eigenem Ermessen bestätigt oder abgelehnt. Mit unserer Bestätigung kommt ein Autor*innen Vertrag zwischen uns und Dir bzw. dem von Dir vertretenen Unternehmen bzw. der von Dir vertretenen Organisation zur Inanspruchnahme der Leistungen der Psychokit Plattform zustande. Wir behalten uns eine Prüfung und Freischaltung bzw. Sperrung Deines Autor*innen Profils jederzeit vor.
- In Deinem Autor*innen Profil hast Du sämtliche von uns geforderten Informationen, Unterlagen sowie Dokumente, wie ein Profilbild und Dein Logo sowie sonstige vertraglich oder gesetzlich geforderte Informationen hochzuladen, die für den Verkauf Deiner Autor*innen Materialien über die Psychokit Plattform relevant sind.
- In Deinem Autor*innen Profil kannst Du Dich jederzeit über relevante Aktionen und Transaktionen Deiner Autor*innen Materialien auf der Psychokit Plattform informieren. Hierbei kannst Du Dich bspw. in Deinem Dashboard über relevante Kennzahlen wie Käufe Deiner Autor*innen Materialien durch Kund*innen, Anzahl der Käufe und die entsprechende Vergütung informieren.
- Du bist verantwortlich für die von Dir in Deinem Autor*innen Profil und, sofern von Dir selbst vorgenommen bzw. uns mitgeteilt, in der Beschreibung Deiner Autor*innen Materialien auf unserer Plattform, getätigten Angaben. Die von Dir auf unserer Plattform hinterlegten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Deine Angaben dürfen keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Namens- und Kennzeichenrechte. Du darfst Deine hinterlegten Daten, Passwörter etc. nicht an Dritte weitergeben.
- Lizenzgebühr
- In Bezug auf die Vergütung, die Du für den Verkauf Deiner Autor*innen Materialien über unsere Plattform erhältst, gilt Folgendes:
- Für jeden erfolgreichen Verkauf Deiner Autor*innen Materialien über unsere Psychokit Plattform an Kund*innen erhältst Du, unter der Bedingung, dass die Zahlung der Kund*innen auf unserem Konto eingegangen ist, 60% des von uns mit dem Verkauf Deiner Autor*innen Materialien erzielten Nettoumsatzes abzüglich einer weiteren Service-Gebühr in der im Autor*innen Vertrag bzw. in unserem Preismodell jeweils mitgeteilten Höhe.
- Wir sind in jedem Fall nach eigenem Ermessen, insbesondere aus Gründen unseres Marketings, berechtigt, in Bezug auf Deine Autor*innen Materialien Gutscheine oder Rabatte gegenüber Kund*innen zu gewähren. Diese Gutscheine oder Rabatte können zu einer Reduktion der vorab festgelegten Preise für Deine Autor*innen Materialien und somit zu einer Reduktion Deines Vergütungsanspruchs führen.
- Auszahlungen erfolgen monatlich, sofern das Auszahlungsguthaben den Mindestbetrag von zehn Euro (10 EUR) überschreitet. Auszahlungswege sind PayPal und Überweisung. Etwaige Drittkosten (z. B. Überweisungsgebühren) trägt die Autor*in. Voraussetzungen für die Auskehr einer Vergütung an Dich ist, dass Du sämtliche im Autor*innen-Formular geforderten Angaben getätigt, sowie insbesondere eine Paypal-Email (oder eine Bankverbindung) sowie Deine Steuernummer hinterlegt hast.
- Die vorgenannte Vergütung gilt als Vergütung für sämtliche unserer Plattform Leistungen sowie unsere Marketing- und Supportmaßnahmen. Mit der Auskehr dieser Vergütung an Dich sind sämtliche Ansprüche in Bezug auf die von Dir auf unserer Plattform bereitgestellten Autor*innen Materialien abgegolten. Weitere Ansprüche von Dir als Autor*in, insbesondere solche aus dem Urhebergesetz, bestehen nicht. Gesetzlich zwingende und nicht abzubedingende Ansprüche aus den §§ 32 ff. UrhG bleiben hiervon unberührt.
- Die uns zustehende Vergütung versteht sich zzgl. USt. jeweils in gesetzlicher Höhe.
- Für den gesamten Abrechnungsprozess sind wir berechtigt, Payment Service Provider zu nutzen. Ggf. musst Du für die Nutzung dieser Payment Service Provider eine eigene Vertragsbeziehung mit diesen eingehen. Für diese Vertragsbeziehung zwischen Dir und den Payment Service Providern sind wir nicht verantwortlich.
- Bei berechtigter Rückabwicklung aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Rechte der Kund*innen von über unsere Plattform erworbener Autor*innen Materialien, mit der Folge, dass wir den Vergütungsanspruch gegenüber Kund*innen (teilweise) verlieren, entfällt (auch rückwirkend und ggf. anteilig) Dein Anspruch auf Vergütung. Zu diesem Zeitpunkt bereits ausgekehrte Zahlungen sind (ggf. anteilig) an uns zurückzuerstatten bzw. können wir diese mit Deinen Auszahlungsansprüchen zu verrechnen..
- Du bist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt worden oder unstrittig sind; dies gilt nicht für die Geltendmachung von Mängelansprüchen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts bist Du nur befugt, wenn Dein Gegenanspruch auf diesem Vertrag beruht.
- Haftung
- Wir haften für Schäden, die wir Dir im Zusammenhang mit unseren Rechten und Pflichten aus dem Autor*innen Vertrag zufügen, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen, nach den gesetzlichen.
- Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung auf den Ersatz mittelbarer Sach- und Vermögensschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei einfacher Fahrlässigkeit vollständig ausgeschlossen. Bei höherer Gewalt sowie bei unentgeltlicher Nutzung ist unsere Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit insgesamt ausgeschlossen.
- Wir haften der Höhe nach unbegrenzt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einem vorsätzlichen oder arglistigen Handeln. Gleiches gilt bei der schriftlichen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer von den Parteien zu erbringenden Leistungen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Du hast ein Verschulden Deiner Subunternehmer wie eigenes Verschulden zu vertreten.
- Solltest Du gegen Deine Pflichten aus dem Autor*innen Vertrag oder diesen Autor*innen AGB verstoßen, insbesondere gegen die in Ziff. 3 genannten Pflichten, hast Du uns von einer hieraus resultierenden Haftung und Inanspruchnahme durch Dritte aufs erste Anfordern freizustellen. Sollten wir also von Kund*innen oder Dritten aufgrund einer Verletzung des Autor*innen Vertrages, dieser Autor*innen AGB bzw. Dich verpflichtender Gesetze in Anspruch genommen werden, ohne, dass uns hierbei eine Verantwortung getroffen hat, hast Du uns von einer hieraus resultierenden Haftung und Inanspruchnahme aufs erste Anfordern freizustellen und uns die angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung zu ersetzen.
- Datenschutz
- Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung unserer Plattform Leistungen. Alle Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen des Autor*innen Vertrages durch uns finden sich in unserer Datenschutzerklärung, die jederzeit unter https://psychokit.com/datenschutzerklaerung/ abrufbar ist.
- Im Hinblick auf die von Dir auf unserer Plattform verarbeiteten personenbezogenen Daten sind wir, sollten wir durch Dich zur weisungsgebundenen und zweckmäßigen Verarbeitung personenbezogener Daten beauftragt worden sein, Auftragsverarbeiter im Sinne von Art. 28 DSGVO. In diesem Fall schließen wir auf Deinen gesonderten Wunsch einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO ab.
- Erlangst Du unter dem Autor*innen Vertrag die Möglichkeit, Kenntnis von personenbezogenen Daten von uns oder Kund*innen zu nehmen, sicherst Du zu, dass Du diese Daten nur auf berechtigte Art und Weise sowie zu einem vertragskonformen Zweck und unter Beachtung der gesetzlichen Anforderungen verarbeitest.
- Geheimhaltung
- Im Rahmen der Zusammenarbeit erlangen die Parteien Kenntnis von Geschäftsgeheimnissen der jeweils anderen Partei oder Dritten, insbesondere von Kund*innen. Ein Geschäftsgeheimnis ist eine Information, die weder insgesamt noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich ist und daher von wirtschaftlichem Wert ist und die Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen ist und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht (vgl. § 2 GeschGehG). Ein Geschäftsgeheimnis ist weiterhin eine Information, die als Geschäftsgeheimnis gekennzeichnet ist, die durch gewerbliche Schutzrechte oder das Urheberrecht geschützt ist, die unter das Bankgeheimnis oder den Datenschutz fällt und bei der ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung besteht. Kein Geschäftsgeheimnis sind Informationen, die der jeweils anderen Partei vor der Offenlegung bekannt sind, die nach der Offenlegung der Öffentlichkeit ohne Mitwirkung der offengelegten Partei bekannt geworden sind, die die offengelegte Partei durch einen berechtigten Dritten erfahren hat und die die offengelegte Partei selbst entwickelt hat.
- Die offengelegte Partei, sowie alle, die bestimmungsgemäß mit Geschäftsgeheimnissen in Kontakt kommen, sind verpflichtet, die Geschäftsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nur zu nutzen oder Dritten und Beschäftigten offenzulegen, wenn dies im Zusammenhang mit dem Geschäftszweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die offengelegte Partei die Geschäftsgeheimnisse vor Kenntnisnahme Dritter schützen.
- Gegenstände sowie Dateien oder sonstige unkörperliche Gegenstände, auf denen sich Geschäftsgeheimnisse befinden, sind auf Verlangen der offenlegenden Partei bzw. spätestens mit Beendigung der Vertragsbeziehungen unverzüglich zu löschen oder an die offenlegende Partei herauszugeben.
- Referenznennung
- Beide Parteien sind berechtigt, die jeweils andere Partei samt Logo und Kurzbeschreibung der jeweiligen Unternehmung in der Außendarstellung entsprechend zu erwähnen. Hierfür notwendige Informationen, wie z.B. Logo, Beschreibungstexte, Versionsstand, Kontakt- und Supportwege sind vorab bereitzustellen.
- Beide Parteien sind jederzeit in Textform (E-Mail an team@psychokit.com ausreichend) berechtigt, ihr Einverständnis zur Referenznutzung gem. Abs. 1 für die Zukunft zu widerrufen.
- Community Richtlinien
- Für die Nutzung unserer Plattform gelten, ergänzend zu den Regelungen dieser Ziffer, unsere Community-Richtlinien, die jederzeit unter diesem Link https://psychokit.com/community-richtlinien erreicht werden können.
- Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Plattform Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Plattform Leistungen führen könnten, werden wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.
- Wir tragen dafür Sorge, dass Deine mit unseren Plattform Leistungen verarbeiteten (nicht personenbezogenen) Daten über das Internet abrufbar und durch Dich in einem gängigen, umfassenden, strukturierten und maschinenlesbaren Format exportierbar sind. Du kannst, vorbehaltlich abweichender Vorschriften betreffend die Verarbeitung personenbezogener Daten, jederzeit die Herausgabe oder die Übermittlung Deiner (nicht personenbezogenen) Daten an Dich selbst oder an einen von Dir benannten Dritten in einem umfassenden, strukturierten und maschinenlesbaren Format verlangen. Wir werden Dir hierfür keine bzw. nur angemessen Kosten für einen hierbei auf unserer Seite anfallenden Aufwand berechnen. Weiterhin werden wir eine Übermittlung Deiner (nicht personenbezogenen) Daten an einen von Dir benannten Dritten im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen und hierfür notwendige Informationen bereitstellen.
- Du darfst unsere Plattform Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
- Du hast dafür Sorge zu tragen, dass Du jeweils die aktuelle Version unserer Plattform nutzt. Bei der Nutzung älterer Versionen kann es sein, dass diese nicht alle Funktionalitäten und Leistungen zur Verfügung stellt.
- Über Links oder Funktionalitäten auf unserer Plattform kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
- Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.
- Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.
- Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Deine Autor*innen Profildaten freizugeben oder das Autor*innen Profil oder Nutzerkonto eines Dritten zu benutzen. Benutzt ein Dritter Dein Autor*innen Profil, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als wenn Du selbst gehandelt hättest.
- Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. Dein Autor*innen Profil zu sperren. Wir werden Dich hierüber unverzüglich informieren und Dir innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
- Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem Autor*innen Profil bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.
- Bei der Nutzung unserer Plattform ist es Dir untersagt:
- Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
- Andere Nutzer*innen und Dritte zu belästigen, zu beleidigen, zu betrügen oder herabzuwürdigen,
- Inhalte zu erstellen oder hochzuladen, die obszön, beleidigend, diffamierend, diskriminierend oder anderweitig rechtswidrig sind,
- rechtswidrige, diskriminierende oder anderweitig unangemessene Inhalte sowie personenbezogene Daten von Nutzern oder Dritten ohne deren Einwilligung hochzuladen,
- die Plattform für die bewusste Verbreitung von Falschinformationen, Spam oder schädlicher Software zu nutzen,
- die Plattform zu kopieren, zu crawlen, zu scrapen oder anderweitig für andere Zwecke zu nutzen als die in den Nutzungsbedingungen genannten,
- Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Psychokit Plattform zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der Psychokit Plattform stören können,
- Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten der Psychokit Plattform zur Folge haben können,
- Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
- der Psychokit Plattform Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Psychokit Plattform zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
- grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Psychokit Plattform zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
- Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der Psychokit Plattform eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
- sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der Psychokit Plattform oder einzelner Funktionen der Psychokit Plattform, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),
- unberechtigt kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Plattform Leistungen zu verbreiten,
- schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Plattform Leistungen zu verwenden,
- über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Plattform Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
- unsere Plattform Leistungen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.
- Dein Nutzungsrecht an unserer Plattform
- Softwarenutzung & Allgemeines
- Du erhältst ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer des Autor*innen Vertrages befristetes und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung unserer Plattform Leistungen.
- Zur Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, insbesondere der öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Umgestaltung, Übersetzung, Dekompilierung oder sonstigen Umgestaltung unserer Plattform und unserer Plattform Leistungen bist Du nicht berechtigt. Deine Rechte aus §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG bleiben unberührt.
- Die Inhalte unserer Plattform stehen in unserem ausschließlichen Eigentum bzw. in unserer ausschließlichen Rechteinhaberschaft bzw. im Eigentum / in der Rechteinhaberschaft unserer Dienstleister. Alle Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung unserer gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.
- Wir sind berechtigt, unsere Plattform Leistungen samt neuer Releases, sowie sonst im Zusammenhang mit dem Vertrag erarbeitetes allgemeines Know-how, Erfahrungswissen, Methoden und Vorgehensweisen anderweitig zu verwenden (Zurverfügungstellung an Dritte, als Open Source Software etc.).
- Test- und Demolizenzen sind vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung auf eine Laufzeit von bis zu 30 Tagen beschränkt.
- Verfügbarkeit
- Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Plattform Leistungen betrieben werden, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer Plattform bzw. einzelner Services – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – daher eingeschränkt sein.
- Wir weisen darauf hin, dass es zu Einschränkungen oder Beeinträchtigungen bei der Nutzung der Plattform kommen kann, die außerhalb des Einflussbereichs von uns liegen. Hierzu zählen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von uns handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Ausfälle sowie höhere Gewalt.
- Uns bleibt es unbenommen, den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im eigenen Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
- Bei höherer Gewalt sind wir für die entsprechende Dauer berechtigt, unsere Plattform Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, sofern uns die Leistungserbringung tatsächlich nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten von uns oder von einem Subunternehmer nicht zu vertretene und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse wie Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Pandemien und Epidemien, behördliche Anordnungen und ähnliche Umstände. Das Recht jeder Partei, im Falle länger andauernder höherer Gewalt den Autor*innen Vertrag mit Dir aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
- Regeln zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten
Die nachfolgenden Regelungen machen wir, da wir aufgrund des „Digital Services Acts“, der EU-Verordnung „(EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste der Europäischen Union“ dazu verpflichtet sind.
Der Digital Services Act hat zum Ziel, Regeln aufzustellen, die ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Umfeld für Person schaffen, die sich auf Plattformen und Websites (nachfolgend „Plattform“) wie unserer bewegen.
Der Digital Services Act reguliert insbesondere den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten auf unserer Plattform und verpflichtet uns zu konkreten Maßnahmen, die wir in diesen „Regeln zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten“ näher darstellen.
- Moderation & Begründung der Löschung rechtswidriger Inhalte
- Wir löschen, sperren oder beschränken rechtswidrige Inhalte auf unserer Plattform. „Inhalte“ sind jegliche Informationen, egal welcher Art. Diese Informationen sind „rechtswidrig“, wenn sie gegen unsere AGB, Leistungsbeschreibungen, Guidelines oder gegen geltendes Recht verstoßen.
- Rechtswidrige Inhalte können von Nutzer*innen, Kund*innen, Autor*innen oder Dritten gemeldet werden. Zum Ablauf eines solchen Meldeverfahrens siehe unter lit. b „Melde- und Abhilfeverfahren“.
- Soweit gemeldete oder von uns selbst erkannte Inhalte rechtswidrig sind und wir sie gelöscht, gesperrt oder beschränkt haben, begründen wir unsere Entscheidung zur Löschung, Sperrung oder Beschränkung dieser Inhalte und etwaigen Aussetzung oder Beendigung der gesamten oder teilweisen Bereitstellung unserer Dienste gegenüber der Person, die die rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht hat, soweit es sich nicht um einen irreführenden, umfangreichen kommerziellen Inhalt handelt. Wir teilen in dieser Begründung insbesondere folgende Punkte mit:
- Angaben darüber, ob unsere Entscheidung die Entfernung der Information, die Sperrung des Zugangs zu der Information, die Herabstufung der Information oder die Einschränkung der Anzeige der Information oder die Aussetzung oder Beendigung von Zahlungen in Verbindung mit dieser Information betrifft oder mit der Entscheidung andere genannte Maßnahmen im Zusammenhang mit der Information verhängt werden, und den etwaigen räumlichen Geltungsbereich der Entscheidung und die Dauer ihrer Gültigkeit;
- Tatsachen und Umstände, auf denen unsere Entscheidung beruht, gegebenenfalls einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung infolge einer erfolgten Meldung oder infolge freiwilliger Untersuchungen auf Eigeninitiative getroffen wurde sowie, falls unbedingt notwendig, die Identität der meldenden Person;
- Angaben darüber, ob automatisierte Mittel zur Entscheidungsfindung verwendet wurden, einschließlich Angaben darüber, ob unsere Entscheidung in Bezug auf Inhalte getroffen wurde, die mit automatisierten Mitteln erkannt oder festgestellt wurden;
- Falls unsere Entscheidung nur „mutmaßlich“ rechtswidrige Inhalte betrifft, einen Verweis auf die Rechtsgrundlage und Erläuterungen, warum die Informationen auf dieser Grundlage als rechtswidrige Inhalte angesehen werden;
- Falls unsere Entscheidung auf der mutmaßlichen Unvereinbarkeit der Informationen mit unseren AGB beruht, einen Verweis auf die betreffende vertragliche Bestimmung und Erläuterungen, warum die Informationen als damit unvereinbar angesehen werden;
- Informationen darüber, ob der betroffenen Person gegen die Maßnahme Rechtsbehelfe dagegen zur Verfügung stehen, insbesondere – je nach Sachlage – interne Beschwerdemanagementverfahren, außergerichtliche Streitbeilegung und gerichtliche Rechtsmittel.
- Sollte eine Straftat durch die Veröffentlichung der rechtswidrigen Inhalte begangen worden sein, oder sollte die Begehung einer Straftat hierdurch in Verdacht stehen, so teilen wir unseren Verdacht unverzüglich den Strafverfolgungs- oder Justizbehörden mit.
- Melde- und Abhilfeverfahren
- Wir prüfen rechtswidrige Inhalte, sobald wir von einem Verdacht der Veröffentlichung dieser rechtswidrigen Inhalte Kenntnis erlangen. Eine Kenntniserlangung geschieht entweder durch unsere eigene Überprüfung oder durch eine Meldung der entsprechenden Inhalte an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten lit. c).
- Die Meldung von rechtswidrigen Inhalten ist direkt online möglich. Meldungen sind ausschließlich zu richten an unsere zentrale Kontaktstelle (siehe unten lit. c) und müssen mindestens folgende Angaben enthalten:
- Eine hinreichend begründete Erläuterung, warum die meldende Person oder Einrichtung die fraglichen Informationen als rechtswidrige Inhalte ansieht;
- Eindeutige Angabe des genauen Speicher-/Fundorts des Inhalts, z.B. durch präzise URL sowie weitere zweckdienliche Angaben zur Ermittlung der Inhalte, z.B. Screenshots, Anmerkungen etc.;
- Namen und E-Mail-Adresse der Melde-Person/-Einrichtung, es sei denn, es handelt sich um Straftaten im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch, sexueller Ausbeutung, Kinderpornografie, Kontaktaufnahme zu Kindern für sexuelle Zwecke; einschließlich Anstiftung und Beihilfe zu bzw. Versuch von den vorgenannten Straftatbeständen (vgl. EU-Richtlinie 2011/93/EU, Art. 3 bis 7);
- Eine Erklärung darüber, dass die meldende Person oder Einrichtung in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.
- Wir schicken der Melde-Person/-Einrichtung unverzüglich eine elektronische Empfangsbestätigung der Meldung an die angegebenen Kontaktdaten.
- Die erhaltenen Meldungen prüfen wir zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und entscheiden, ob die gemeldeten Inhalte, ohne eingehende rechtliche Prüfung, rechtswidrig sind und handeln entsprechend. Sollten die gemeldeten Inhalte rechtswidrig sein, werden wir diese umgehend etwa löschen, sperren oder beschränken und ggf. weitere in lit. a Abs. 3 genannte Maßnahmen vornehmen.
- Zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation
Wir haben eine zentrale Kontaktstelle zur Kommunikation eingerichtet. Diese ist zuständig für die Entgegennahme von elektronischen Meldungen über den Verdacht von rechtswidrigen Inhalten durch die meldenden Personen sowie für Anfragen von Behörden oder Dritten mit Bezug zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten. Bitte beachte für den Inhalt von Meldungen die Vorgaben der lit. b.
Sämtliche Personen, Behörden oder sonstige Stellen (Presse, Betroffene etc.) können rechtswidrige Inhalte mit unserem Verfahren direkt online melden an: meldungen-psychokit@web.de.
Wir kümmern uns anschließend im Rahmen des in lit. a-c genannten Prozesses um alle Meldungen.
- Laufzeit & Kündigung
- Der Autor*innen Vertrag kommt mit Unterzeichnung bzw. mit seiner Akzeptanz durch beide Parteien zustande.
- Der Autor*innen Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er ist in Textform kündbar mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn (i) Du schwerwiegend gegen den Autor*innen Vertrag verstößt, (ii) oder wenn wir beschließen, die Plattform nicht mehr anzubieten und den Betrieb der Plattform einstellen.
- Mit Beendigung dieses Vertrags sind Deine Autor*innen Materialien nicht mehr über die Psychokit Plattform verfügbar. Du bist jedoch weiterhin zur Erfüllung Deiner Leistungspflichten aus dem Autor*innen Vertrag verpflichtet. Sämtliche von Dir in Deinem Autor*innen Profil gespeicherten Daten können nach Beendigung des Vertrags in Deine eigenen Systeme überführt werden. Sie werden mit Beendigung des Autor*innen Vertrages unwiderruflich gelöscht.
- Übertragung auf Dritte
- Beide Parteien sind berechtigt, den Autor*innen Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes deutsches Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform vor der geplanten Übertragung informieren.
- Eine Übertragung des Autor*innen Vertrages auf einen ausländischen Dritten bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei. Im Falle Deines Widerspruchs wird dieser Vertrag unverändert fortgeführt. Der Widerspruch gilt als wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags.
- Beschwerdemanagement und Mediation
- Aufgrund der besonderen Anforderungen an unsere Plattform als Online-Vermittlungsplattform gilt für unser Vertragsverhältnis die Plattform2Business Verordnung der EU. Diese verlangt insbesondere die folgenden Regelungen:
- Solltest Du Beschwerden oder Fragen zu unseren Maßnahmen und Angeboten haben, kannst Du Dich jederzeit an uns über team@psychokit.com richten. Wir versuchen, Deine Beschwerde innerhalb von 30 Tagen ab Eingang Deiner Beschwerde, einvernehmlich mit Dir zu lösen.
- Sollten wir nicht in der Lage sein, Deine Beschwerde oder Frage für Dich in akzeptablem Maße zu lösen, bieten wir Dir, sofern von Dir in der individuellen Situation gewünscht, die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Mediation mit uns auseinanderzusetzen und die Beschwerde bzw. Frage für Dich zu klären.
- Schlussbestimmungen
- Auf die gesamte Vertragsbeziehung der Parteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts Anwendung.
- Ausschließlicher Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht an unserem Sitz. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht, wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand nach den gesetzlichen Regelungen begründet ist.
- Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, sofern nicht die folgenden Erläuterungen besondere Form- oder Prozessvorschriften vorschreiben.
- Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines (1) Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprichst und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten und welche negative Auswirkungen auf unser Vertragsverhältnis für Dich haben, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Bei ausbleibender Zustimmung gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur Kündigung des Vertrags im Rahmen der vertraglich vereinbarten Kündigungsfristen berechtigt.
- Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt.
- Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.
- Sollte eine der Bestimmungen des Autor*innen Vertrages unwirksam sein oder werden oder der Autor*innen Vertrag eine regelungsbedürftige Lücke enthalten, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen oder lückenhaften Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch wirtschaftlich den unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen am nächsten kommende Bestimmungen zu ersetzen bzw. zu vervollständigen.
Stand: Januar 2026
Mit freundlicher Unterstützung vom

